AGB
Vertragsbedingungen im Rahmen von Kaufverträgen
zwischen
LIEBESBÄR
vertreten durch Öznur Yasar
Schlosstrasse. 3, 74749 Rosenberg
(Firma des Anbieters)
USt-Identifikations-Nr.: DE323162414
-im Folgenden „Anbieter“ bzw. „Wir“-
und
den in § 2 des Vertrags bezeichneten Kunden
-im Folgenden „Kunde“-
geschlossen werden.
§ 1
Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen
(1) Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Shopify Webshopanbieter (nachfolgend auch „Anbieter“) und dem Kunden (nachfolgend auch „Kunde“) gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend auch „AGB“) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende allgemeine Geschäftsbedingungen des Bestellers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
(2) Die Waren werden nur an Verbraucher als Kunden, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht überwiegend seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
(3) Voraussetzung für die weitere Geschäftsbeziehung und den Vertragsschluss ist, dass Sie volljährig sind. Mit Ihrer Bestellung bestätigen Sie, dass Sie das 18. Lebensjahr vollendet haben und Sie voll geschäftsfähig sind.
§ 2
Vertragsschluss, Warenkorb, Bestellprozess
(1) Der Kunde kann aus dem Sortiment des Anbieters Produkte, insbes. siehe Warenangebot auswählen und diese über den Button „in den Warenkorb legen“ in einem so genannten Warenkorb sammeln. Sie haben jederzeit die Möglichkeit, unter Anklicken des Buttons „Warenkorb bearbeiten“, die gewünschte Artikelanzahl abzuändern oder den Artikel aus dem Warenkorb zu löschen.
(2) Die Produktbeschreibung und die (ggf.) dazugehörenden Datenblätter sind dargestellt und können separat als PDF bzw. einem anderen Speichermedium heruntergeladen werden.
(3) Dem Kunden wird vor der Bestätigung der im virtuellen Warenkorb enthaltenen Produkte Gelegenheit gegeben, diese auf inhaltliche Richtigkeit – insbesondere hinsichtlich Preis und Menge – zu überprüfen und ggf. zu korrigieren. Hierzu werden dem Kunden die folgenden Vertragsinhalte als PDF und/oder einem anderen Speicherformat zur Verfügung gestellt: die ausgewählten Produkte, die Produktbeschreibung, Gesamtpreis, einschließlich der auszuweisende gesetzlichen Mehrwertsteuer und mit den jeweils im Bestellformular angegebenen Versand- / Zusatzkosten. Die Lieferzeit wird an dieser Stelle ebenfalls noch nicht angegeben.
Während des Bestellvorgangs sind die gesetzlich vorgeschriebenen Informationen bei Fernabsatzverträgen und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen nochmals als Link unterhalb des Buttons erreichbar. Des Weiteren können Sie sich die AGB in der Fußzeile unseres Online Shops mit 1 Click anzeigen lassen. Seite 3 von 11
(4) Um den Bestellvorgang fortzusetzen, müssen Sie, sofern Sie bereits Kunde sind, Ihre Login-Daten eingeben. Nach Eingabe besteht die Möglichkeit, von den bisher hinterlegten Adressen die entsprechende Adresse auszuwählen. Der Bestellvorgang kann, soweit Sie kein Kunde sind, nur durch Anlage eines Kundenkonto erfolgen. Bitte geben Sie in dem Fall Ihre Daten in das elektronische Bestellformular ein und vergeben ein Passwort. Das Passwort ist vertraulich zu behandeln und nicht an Dritte weiterzugeben. Eine Bestellung als Gast ist nicht vorgesehen.
(5) Wählen Sie aus den angebotenen Zahlungsarten die gewünschte Zahlungsart – die Zahlungsbedingungen zu den einzelnen Zahlungsarten sind unter § 6 bzw. der beigefügten Anlage dargestellt – und klicken Sie auf „Weiter“. Sofern nicht gesondert ausgewiesen, ist ein Kauf auf Rechnung nicht möglich. Sofern Sie Geschenkgutscheine (Gutscheine, die über den Onlineshop des Anbieters käuflich erworben worden sind), können sie diese unter Angabe der Gutscheinnummer bzw. des Gutscheincodes entsprechend eingeben. Der so ermittelte bzw. nach Abzug des Werts des Gutscheins (eine Auszahlung des Gutscheins ist nicht möglich) verbleibende Kaufpreis wird dann gemäß § 5 weitergegeben. Sie gelangen dann zum nächsten Bestellschritt. Entsprechendes gilt für Gewinnspiele und Aktionen.
(6) Über den Button „zahlungspflichtig bestellen“ gibt der Kunde einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen. Der Antrag kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch Klicken auf den Button „AGB akzeptieren“ diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat.
(7) Der Anbieter schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden beim Anbieter eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. Der Vertrag kommt erst durch die Abgabe der Annahmeerklärung durch den Anbieter zustande, die mit einer gesonderten E-Mail (Auftragsbestätigung) versandt wird. In dieser E-Mail oder in einer separaten E-Mail, jedoch spätestens bei Lieferung der Ware, wird der Vertragstext (bestehend aus Bestellung, AGB und Auftragsbestätigung) dem Kunden von uns auf einem dauerhaften Datenträger (E-Mail) zugesandt (Vertragsbestätigung). Der Vertragstext wird unter Wahrung des Datenschutzes gespeichert.
(8) Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache.
§ 3
Lieferung, Warenverfügbarkeit
(1) Von uns angegebene Lieferzeiten berechnen sich vom Zeitpunkt unserer Auftragsbestätigung, vorherige vollständige Zahlung des Kaufpreises vorausgesetzt (außer beim Raten- und Rechnungskauf). Sofern für die jeweilige Ware in unserem Online-Shop insbesondere für den Presale keine oder keine abweichende Lieferzeit angegeben ist, beträgt sie 14 Tage.
(2) Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden keine Exemplare des von ihm ausgewählten Produkts verfügbar, so teilt der Anbieter dem Kunden dies in der Auftragsbestätigung unverzüglich mit. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, sieht der Anbieter von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.
(3) Ist das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt der Anbieter dem Kunden dies ebenfalls unverzüglich in der Auftragsbestätigung mit.
(4) Der Anbieter ist zu Teillieferungen berechtigt, soweit dies für Sie zumutbar ist.
(5) Es bestehen die folgenden Lieferbeschränkungen: Der Anbieter liefert nur an Kunden, die ihren gewöhnlichen Aufenthalt (Rechnungsadresse) in einem der nachfolgenden Länder haben und im selben Land eine Lieferadresse angeben können: Deutschland, Schweiz, Österreich, Frankreich, Dänemark, Norwegen, Schweden, Finnland, England, Niederlande, Luxemburg, Lichtenstein, Monaco, Spanien, San-Marino, Dubai, Singapur, Japan, USA (Nordamerika). Sofern die gelieferten Produkte verzollt werden müssen, sind die damit im Zusammenhang stehenden Kosten und Aufwendungen vom Kunden zu tragen.
§ 4
Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des An-bieters. Seite 5 von 11
§ 5
Preise, Zahlungsmöglichkeiten, Geschenkgutscheine und Versandkosten
(1) Alle Preise, die auf der Website des Anbieters angegeben sind, verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.
(2) Die entsprechenden Versandkosten werden dem Kunden im Bestellformular angegeben und sind vom Kunden zu tragen, soweit der Kunde nicht von seinem Widerrufsrecht Gebrauch macht. Ab einem Warenbestellwert von 100 EUR liefert der Anbieter innerhalb der Bundesrepublik Deutschland an den Kunden versandkostenfrei. Bei Lieferungen in andere Länder gemäß § 3 Abs. (5) erfolgt die Lieferung nur durch eine Übernahme der Versandkosten durch den Kunden gemäß
(3) Der Versand der Ware erfolgt per Postversand. Das Versandrisiko trägt der Anbieter, wenn der Kunde Verbraucher ist.
(4) Der Kunde hat im Falle eines Widerrufs die unmittelbaren Kosten der Rücksendung zu tragen.
(5) Soweit der Kunde einen bestehenden Geschenkgutschein hat, kann dieser nur unmittelbar im Anschluss an die Wahl der Zahlungsart eingelöst werden. Eine nachträgliche Verrechnung ist nicht möglich. Für jede Bestellung kann jeweils nur ein Geschenkgutschein eingelöst werden.
(6) Soweit der Wert des Geschenkgutscheins den Wert des Bestellung betragsmäßig nicht erreicht, ist der Differenzbetrages durch die Wahl einer der weiteren in § 6 aufgeführten Zahlungsmodalitäten zu begleichen. Die Laufzeit der ausgereichten Gutscheine beträgt jeweils 1 Jahr, der jeweilige Gutschein kann nur für einen Bestellvorgang angewendet werden und ist nicht übertragbar.
§ 6
Zahlungsmodalitäten
(1) Der Kunde kann die Zahlung gemäß den nachfolgenden, in der Anlage beigefügten Zahlungsmöglichkeiten mithilfe der dort aufgeführten Kreditkarten, EC Maestro durch eine Sofortüberweisung oder – sofern in der Anlage ausgewiesen und nach Einholung einer positiven Bonitätsabfrage – auf Rechnung, durch Lastschrift und durch einen Ratenkauf vornehmen.
(2) Die Nutzung der Zahlungsarten Rechnung bei Klarna, Ratenkauf und Lastschrift setzen eine positive Bonitätsprüfung voraus. Insofern geben sie uns mit der Wahl der gewünschten Zahlungsart ihre Zustimmung dazu, dass wir die dafür benötigten Daten an Klarna zum Zwecke der Adress- und Bonitätsprüfung weiterleiten. Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass wir Ihnen nur diejenigen Zahlarten anbieten können, die aufgrund der Ergebnisse der Bonitätsprüfung möglich sind.
(3) Der Kunde kann die in seinem Nutzerkonto gespeicherte Zahlungsart jederzeit ändern.
(4) Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig. Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommt der Kunde bereits durch Versäumung des Termins in Verzug. In diesem Fall hat er dem Anbieter für das Jahr Verzugszinsen i. H. v 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu zahlen.
(5) Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch den Anbieter nicht aus.
§ 7
Sachmängelgewährleistung, Garantie, Rügeobliegenheit
(1) Der Anbieter haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff. BGB.
(2) Im Falle des Mangels die Ware wird der Anbieter nach seiner Wahl zunächst nachbessern oder nachliefern. Schlägt die Nachbesserung bzw. die Nachlieferung fehl, so steht dem Kunden das Recht zum Rücktritt zu.
(3) Eine zusätzliche Garantie besteht bei den vom Anbieter gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der schriftlichen Bestellbestätigung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde.
(4) Der Kunde ist verpflichtet, die Sache bei Lieferung umgehend auf Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und Transportschäden zu überprüfen und bei deren Vorliegen dem Anbieter sowie dem Spediteur Beanstandungen schnellstmöglich mitzuteilen.
§8
Haftung
(1) Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.
(2) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
(3) Die Einschränkungen der Abs. 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
(4) Die sich aus Abs. 1 und 2 ergebenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit der Anbieter den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen hat. Das Gleiche gilt, soweit der Anbieter und der Kunde eine Vereinbarung über die Beschaffenheit der Sache getroffen haben. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
§ 9
Hinweis auf die Widerrufsmöglichkeit und Widerrufsbelehrung
(1) Wenn Sie Verbraucher sind (also eine natürliche Person, die die Bestellung zu einem Zweck abgibt, der weder Ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann), steht Ihnen nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen ein Widerrufsrecht zu.
(2) Machen Sie als Verbraucher von Ihrem Widerrufsrecht nach Ziffer 1 Gebrauch, so haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen.
(3) Im Übrigen gelten für das Widerrufsrecht die Regelungen, die im Einzelnen wiedergegeben sind in der folgenden
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Name, Anschrift und, soweit verfügbar, Telefonnummer, Telefaxnummer und E-Mail Adresse eintragen) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Sie können das Muster- Widerrufsformular oder eine andere eindeutige Erklärung auch auf unserer Webseite www.liebes.baer.de elektronisch ausfüllen und übermitteln. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z. B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung, als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie
den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns oder an (hier sind gegebenenfalls der Name und die Anschrift der von Ihnen zur Entgegennahme der Ware ermächtigten Person einzufügen) zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Ende der Widerrufsbelehrung
(4) Das Widerrufsrecht besteht nicht bei:
(4.1.) der Lieferung von individuell gestalteten Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt wurden oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind. Hierunter fallen auch das Gravieren von Schmuck nach einer entsprechenden Kundenspezifikation.
Für diese individuell gestalteten Waren gilt der folgende Bestellablauf das Folgende:
(a) Der Kunde stellt dem Anbieter die für die individuelle Gestaltung der Waren erforderlichen geeigneten Informationen, Texte oder Dateien über das Online-Bestellsystem oder per E-Mail spätestens unverzüglich nach Vertragsschluss zur Verfügung. Unsere etwaigen Vorgaben zu Dateiformaten sind zu beachten.
(b) Der Kunde verpflichtet sich, keine Daten zu übermitteln, deren Inhalt Rechte Dritter (insbesondere Urheberrechte, Namensrechte, Markenrechte) verletzen oder gegen bestehende Gesetze verstoßen. Sie stellen uns ausdrücklich von sämtlichen in diesem Zusammenhang geltend gemachten Ansprüchen Dritter auf erstes Anfordern Seite 10 von 11
frei. Das betrifft auch die Kosten der in diesem Zusammenhang geeigneten rechtlichen Vertretung.
(c) Wir nehmen keine Prüfung der übermittelten Daten auf inhaltliche Richtigkeit vor und übernehmen insoweit keine Haftung für Fehler.
(4.2.) sofern die bestellten Waren aufgrund von hygienischen Gründen nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten wurde.
§ 10
Urheberrechte
Wir haben an allen Bildern, Filme und Texten, die in der Produktbeschreibung veröffentlicht werden, Urheberrechte. Eine Verwendung der Bilder, Filme und Texte ist ohne unsere ausdrückliche Zustimmung nicht gestattet.
§ 11
Datenschutzhinweis
Wir erheben, verarbeiten und nutzen Ihre personenbezogenen Daten, insbesondere Ihre Kontaktdaten zur Abwicklung Ihrer Bestellung, so auch Ihre E-Mail Adresse, wenn Sie uns diese angeben. Zur Bonitätsprüfung können wir Informationen (z. B. auch einen sogenannten Score-Wert) von externen Dienstleistern zur Entscheidungshilfe heranziehen und davon die Zahlungsart abhängig machen. Zu den Informationen gehören auch Informationen über Ihre Anschrift. Dies erfolgt zum Zwecke der Vertragsabwicklung, Art. 6 Abs. 1b) DSGVO. Details entnehmen Sie bitte unser Datenschutzerklärung (Link). Hingewiesen wird darauf, dass Die Inhaberin des Anbieters ist eine TÜV datenschutzgeprüfte Beauftragte ist.
§ 12
Anwendbares Recht und Gerichtsstand
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Wenn Sie die Bestellung als Verbraucher abgegeben haben und zum Zeitpunkt Ihrer
Bestellung Ihren gewöhnlichen Aufenthalt in einem anderen Land haben, bleibt die Anwendung zwingender Rechtsvorschriften dieses Landes von der in Satz 1 getroffenen Rechtswahl unberührt.
(2) Sofern Sie entgegen der Versicherung doch Kaufmann sind und Ihren Sitz zum Zeitpunkt der Bestellung in Deutschland haben, ist ausschließlicher Gerichtsstand der Sitz des Anbieters, Stuttgart. Im Übrigen gelten für die örtliche und die internationale Zuständigkeit die anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen.
(3) Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften. Soweit dies für eine Vertragspartei eine unzumutbare Härte darstellen würde, wird der Vertrag jedoch im Ganzen unwirksam.
AGB wurden erstellt von Rechtsanwalt Dr. Richard Friedrich, Maître en droit (Aix‑Marseille)